Kategorie Allgemein

Thomas Obeser neuer FDP-Ortsvorsitzender.

Transparenz zu den Problemen beim Neubau des Dachauer Hallenbades – solche Probleme müssen zukünftig zwingend vermieden werden!

– Sebastian Portenlänger zum „Gewerbesteuerdilemma“
– FDP Haimhausen zur Bundestagswahl

Christian Lasin neuer FDP-Ortsvorsitzender.

Antrag der ÜB Dachau & FDP Dachau für Maßnahmen gegen wildes und unberechtigtes Parken an der Ostseite des Bahnhofs.

Antrag der ÜB Dachau & FDP Dachau zur Ausweitung der Nutzung der Ludwig-Thomas Wiese.

Antrag der ÜB Dachau & FDP Dachau zur Prüfung von Maßnahmen zur Lärmreduzierung in der Klosterstraße.

Antrag der ÜB Dachau & FDP Dachau im Stadtrat Dachau zum bevorrechtigen Parken für Fahrzeuge mit E-Kennzeichen in Bewohnerparkzonen.

Anfrage der ÜB Dachau und FDP Dachau bei Oberbürgermeister Florian Hartmann.

Mit einiger Verwunderung haben wir die knappe Entscheidung der rot-grün-grünen Mehrheit zusammen mit der AfD am Dienstag im Familien- und Sozialausschuss zur Kenntnis genommen. Demnach werden vorerst keine Luftreiniger für die Jahrgangsstufen 1 bis 6 für die Dachauer Grund- und Mittelschulen angeschafft.

Wir setzen uns dafür ein, dass künftig alle Entscheidungen über die Entfernung von öffentlichen Parkplätzen durch den zuständigen Stadtratsausschuss getroffen werden. Dies soll für die untere und obere Innenstadt gelten.

Der FDP-Ortsverband Haimhausen wünscht allen Mitbürgern einen schönen Sommer bzw. erholsame und/oder tolle Sommerferien – je nach Alter und Gusto!

Unser Eilantrag für die Stadtratssitzung am 27.07.2021: „Die Stadt Dachau schreibt als Sachaufwandsträgerin für ihre Grund-und Mittelschulen im Stadtgebiet schnellstmöglich die Beschaffung von förderfähigen mobilen Raumluftreinigungsgeräten (Luftreiniger) in geeigneter Spezifikation für die Jahrgangsstufen 1 bis 6 aus.“

Vielfach kamen uns in letzter Zeit Klagen über eine schlechte telefonische Erreichbarkeit des Dachauer Bürgerbüros zu Ohren. Für Senioren ohne Internet und Smartphone wird es damit langsam eng – persönliche Vorsprachen ohne Anmeldung wurden nämlich ebenfalls limitiert. Daher haben die Stadträte von ÜB und FDP einen entsprechenden Leserbrief an die Dachauer Nachrichten verfasst, den wir auch hier veröffentlichen:

Die Stadt muss Haushaltsmittel für die Renovierung des Bolzplatzes einplanen.

Wir (ÜB und FDP in Dachau) haben uns im Mai 2020 dafür stark gemacht, dass weitere Tempo 30-Zonen im Nahbereich von sozialen Einrichtungen mit Geschwindigkeits-Displays ausgestattet werden. Die Stadt Dachau hat inzwischen weitere Displays montiert, so etwa an der Eduard-Ziegler-Straße auf Höhe der Grundschule Dachau Süd und des Kindergartens am Stadtwald. 

Wer dem Investor oder auch Teilen der Dachauer Politik zuhört, könnte den Eindruck gewinnen, es gehe darum, für jede zusätzliche Wohnung auf dem ehemaligen MD-Gelände zu kämpfen.

Die Dachauer Sortimentsliste des Einzelhandels als wesentlicher Bestandteil des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts wird unter aktiver Beteiligung der Dachauer Einzelhändler sowie der relevanten Verbände und Behörden auf Aktualität überprüft und gegebenenfalls angepasst.

Erfolg für Ulrich Bode aus Eichenau, FDP-Direktkandidat im Wahlkreis Dachau/Fürstenfeldbruck. Die bayerische FDP-Liste für die Bundestagswahl steht.

Online Bürgerversammlungen und informierende Video-Calls verbreiten sich immer mehr. So nehmen Sie am Beispiel der Stadt Dachau teil.

ÜB/FDP: „Zuerst auf die einfachen Mittel setzen!“

Beschleunigung und Verschlankung in den Verwaltungen? Eine Prozessmanagement-Software kann helfen

Optimierung der Gefahrenstelle zur Vermeidung von Personen- und Saschschäden.

Das größere Müllaufkommen lässt die Mülleimer-Kapazität in Dachau häufig an ihre Grenzen kommen. In der Folge wird der Müll nicht vernünftig entsorgt, was die Umwelt belastet und das Stadtbild beschädigt.

SPD/FDP-Fraktion als Digital-Pionier: Im Haimhausener Gemeinderat wollen die beiden Parteien künftig Hybridsitzungen abhalten. Dabei entscheidet jedes Ratsmitglied selbst, ob es persönlich oder per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen möchte. Die Rechtsgrundlage hat der Bayerische Landtag in seinem Beschluss am 4. März 2021 geschaffen.

Aus Sicht der ÜB-/FDP-Fraktionsgemeinschaft im Dachauer Stadtrat besteht ein breiter Konsens, dass zuerst die laufenden Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt in Übereinstimmung gebracht werden müssen, um wieder Zuschüsse und Investitionen in Bereiche wie etwa die Kultur oder den Vereins-/Breitensport darstellen zu können.

ÜB/FDP-Antrag im Dachauer Stadtrat: Die im Jahre 2021 durchzuführenden fünf Bürgerversammlungen werden durch eine Online-Bürgerversammlung ersetzt.

Begründung:

Infolge der Corona-Pandemie ist trotz der aktuell zu erwartenden Lockerungen nicht absehbar, ob und wann die Bürgerversammlungen in den Stadtteilen als Präsenzveranstaltungen durchgeführt werden können. Und auch bei etwaigen Erleichterungen der Hygienestandards ist infolge bestehender Vorsichtigkeit und Rücksichtnahme der Bürger nicht mit einer großen Resonanz zu rechnen.

Die Standorte von Streugutbehältern im Stadtgebiet werden auf der Homepage der Stadt Dachau übersichtlich nach Stadtteilen sortiert aufgelistet und zu Beginn der nächsten Wintersaison auch in der Bürgerzeitung veröffentlicht.

Die Fraktionsgemeinschaft ÜB / FDP im Dachauer Stadtrat stellt folgenden Antrag zur Mitfinanzierung der Sportstätten von ASV und TSV 1865 Dachau:

Die Fraktionsgemeinschaft ÜB / FDP im Dachauer Stadtrat will vor dem Hintergrund der sogenannten Abstandsflächensatzung eine Möglichkeit schaffen, im Stadtgebiet gebiets- bzw. stadtteilbezogene Bebauungspläne aufzustellen.

Die Position, die die ÜB-/FDP-Fraktionsgemeinschaft im Stadtrat beim Thema Haushalt 2021 einnimmt, hat Peter Gampenrieder (ÜB) in seiner Rede in der letzten Ratssitzung ausführlich begründet. Dabei gab es sowohl Lob als auch Kritik am Zahlenwerk. Letztlich fehlen uns im Haushalt aber Ideen für die Zukunft.

Ist nur Corona daran schuld, dass in Dachau der Sport am Boden und die Rathaus-Erweiterung auf Eis liegen? Nein, das wäre zu einfach!

Antrag: Die Verwaltung möge im Stadtgebiet einen alternativen Standort für Wohnmobilstellplätze suchen, möglichst in Zentrumsnähe. Unser Vorschlag ist, die Ludwig-Thoma-Wiese näher zu betrachten.

Die FDP Kreisverbände Dachau und Fürstenfeldbruck wählen Kreisrat Ulrich Bode zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2021. Der Dachauer Orthopäde Dr. Frank Sommerfeld ergänzt das Team als Listenkandidat.

Unsere Fraktionsgemeinschaft im Dachauer Stadtrat freut sich zunächst, dass die SPD mit ihrem neuesten Stadtratsantrag in großen Teilen unseren Gedanken folgt. So haben FDP und ÜB bereits am 3.8.2020 eine 1%-ige, durchschnittliche Richtgröße fürs Bevölkerungswachstum vorgeschlagen, die in dem SPD-Antrag ebenso auftaucht wie der Gedanke, Augustenfeld langsam und vor allem maßvoll zu entwickeln.

Am 11.09.2020 fand im Dachauer Zieglerbräu die Corona-bedingt verschobene Kreishauptversammlung mit Vorstandswahlen der Landkreis-FDP statt. Aufgrund der deutlich gestiegenen Mitgliederzahl setzt sich der neue Kreisvorstand nun aus sieben Mitgliedern zusammen (vorher fünf).

Der FDP-Landesvorsitzende und Mitglied des Deutschen Bundestages Daniel Föst nahm sich am 25.08.2020 den ganzen Tag lang Zeit, um seine Parteifreunde im Landkreis Dachau zu besuchen.

Mit dem Beginn der neuen Stadtratsperiode haben sich die die beiden ÜB-Stadträte Ingrid Sedlbauer und Dr. Peter Gampenrieder mit dem FDP-Stadtrat Jürgen Seidl zu einer neuen Fraktionsgemeinschaft im Dachauer Stadtrat zusammengeschlossen. Nachdem die ersten 100 Tage nun vorüber sind, lassen die drei Fraktionsmitglieder ihre bisherige Zusammenarbeit Revue passieren.

Antrag: Strategien für die künftige Baulandausweisung sowie für die Handhabung des § 34 BauGB (Nachverdichtung); gleichzeitig Konkretisierung des FDP-Antrags „Maßvolles Bevölkerungswachstum für Dachau“ vom 10.3.2019

Die Fraktionsgemeinschaft ÜB / FDP stellt vor dem Hintergrund, dass bei der Beschaffung die Kriterien Regionalität und Nachhaltigkeit einen großen Stellenwert haben sollten, folgende

Anfrage:

Die Fraktionsgemeinschaft ÜB / FDP stellt folgenden Antrag:

Die Verwaltung unterbreitet dem Umwelt- und Verkehrsausschuss Vorschläge, wie die Querung des Georg-Andorfer-Wegs an der Ludwig-Dill-Straße auf Höhe des Fußgängerüberwegs als mögliche Gefahrenstelle entschärft werden kann.

Der ÜB-/FDP-Antrag zur Aufstellung von Geschwindigkeitsdisplays an Tempo 30-Zonen im Nahbereich von sozialen Einrichtungen in Dachau fand eine breite Mehrheit. Der Umwelt- und Verkehrsausschuss beschloss, bis zum Ende der Stadtratsperiode jedes Jahr 10.000 Euro dafür in den Haushalt einzustellen.

Die Satzung der Großen Kreisstadt Dachau über die Herstellung von Stellplätzen und deren Ablösung sieht für Wohneinheiten bei Einfamilienhäusern, Doppelhaushälften, Reihenhäusern und Mehrfamilienhäusern folgenden Schlüssel vor: bis 95 qm Wohnfläche einen Stellplatz und ab 95 qm zwei Stellplätze.

Die Stadt Dachau hat im Zuge der seit 2017 erleichtert möglichen Ausweisung von Tempo-30-Zonen im Nahbereich von sozialen Einrichtungen, wie zum Beispiel Kindergärten und Kindertagestagesstätten, vor sieben Kindergärten bzw. Schulen entsprechende Zonen eingerichtet.

Die Fraktionsgemeinschaft ÜB / FDP hat bei der Stadtverwaltung angefragt zu prüfen, mit welchen Kosten und Aufwand sowie unter welchen Voraussetzungen eine derartige Veranstaltung im August bzw. der ersten Septemberhälfte 2020 in Dachau stattfinden könnte und gebeten, entsprechende Gespräche mit Wirten und Schaustellern aufzunehmen.

Die beiden Einzelkämpfer im neugewählten Gemeinderat in Haimhausen, Ludwig Meier (SPD) und Prof. Dr. Christian Stangl (FDP), tun sich zusammen und gründen eine Ausschussgemeinschaft.

Die Stadträte Jürgen Seidl, FDP, Ingrid Sedlbauer sowie Dr. Peter Gampenrieder, jeweils ÜB, die ab 01.05.2020 die Fraktionsgemeinschaft ÜB / FDP im Dachauer Stadtrat bilden, haben einen gemeinsamen Antrag bei der Stadt Dachau eingereicht. Dieser hatte jetzt Erfolg.

Die neue Fraktionsgemeinschaft ÜB/FDP im Dachauer Stadtrat hat sich auf die Besetzung der Ausschüsse ab 1.5.2020 verständigt. Ende März haben sich Ingrid Sedlbauer und Dr. Peter Gampenrieder von der Überparteilichen Bürgergemeinschaft Dachau (ÜB) mit dem FDP-Stadtrat Jürgen Seidl auf gemeinsame Ziele für die künftige politische Arbeit verständigt.

Die Existenz vieler kleiner Firmen, Selbständiger und Freiberufler ist wegen der drastischen Auswirkungen der Coronavirus-Krise massiv bedroht. Aufträge und Umsätze sind weggebrochen. Bund und Länder haben finanzielle Soforthilfen auf den Weg gebracht. Aber auch die Kommunen sind angehalten, hierzu ihren Beitrag zu leisten.

Die beiden ÜB-Stadträte Ingrid Sedlbauer und Dr. Peter Gampenrieder sowie der FDP-Stadtrat Jürgen Seidl haben sich auf die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft für die ab 1.5.2020 beginnende Stadtratsperiode verständigt.

Dachau hält zusammen. In Zeiten des Corona-Virus ist es uns wichtig, Sie auch hier über hilfreiche Links und Tipps rund um den Corona-Virus im Landkreis Dachau zu informieren.

Vielen Dank für die Unterstützung! Die FDP hat ihre Mandats-Anzahl im Landkreis deutlich erhöht. In der Stadt Dachau bleibt Jürgen Seidl im Stadtrat vertreten. Dazu freuen wir uns über einen Sitz im Kreistag mit Dr. Frank Sommerfeld. Auch in mehrere Gemeinderäte im Landkreis konnte die FDP (neu) einziehen.

Der FDP-Ortsverband Dachau mit seinen beiden Spitzenkandidaten Rechtsanwalt Jürgen Seidl und dem Mediziner Dr. Frank Sommerfeld konnte am 28. Februar zu seiner zweiten zentralen Veranstaltung im Kommunalwahlkampf den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP im Bundestag, Stephan Thomae, MdB, aus Kempten als Gastredner im Hotel Zieglerbräu in Dachau begrüßen.

Mit großer Besorgnis hat der Ortsvorstand der FDP Dachau den Beschluss des Stadtrats von München von letzter Woche zur Kenntnis genommen, so Stadt- und Kreisrat Jürgen Seidl.

Stadtrat Jürgen Seidl fordert die sukzessive Umrüstung der städtischen Linienbusse auf Barrierefreiheit – für Senioren und Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, um diesem Personenkreis das Leben zu erleichtern.

Die FDP Dachau hat das Wahlprogramm für den Landkreis Dachau beschlossen und veröffentlicht. Mit folgenden Punkten geht die FDP Dachau in die Kreistagswahl im Rahmen der Kommunalwahl am 15.03.2020.

Der FDP OV Petershausen hat das Wahlprogramm für die anstehende Kommunalwahl für den Bürgermeister in Petershausen und den Gemeinderat Petershausen beschlossen.

Der FDP-Ortsverband Dachau hat unter der Leitung seines Vorsitzenden und Stadtrates Jürgen Seidl das beigefügte Wahlprogramm für die Stadtratsperiode 2020 bis 2026 einstimmig beschlossen.

„Wir sind verliebt in Haimhausen! Und wir wollen, dass das so bleibt! Deswegen engagieren wir uns für uns alle!„

FDP Haimhausen

Stadtrat Jürgen Seidl fordert digitales Informationsangebot für Senioren, um aktive Teilhabe älterer Bürger zu fördern.

Nur fünf Wochen nach Gründung des Haimhausener FDP-Ortsverbandes konnte am 18. Dezember 2019 bereits eine konkurrenzfähige Liste für die Gemeinderatswahl am 15. März 2020 aufgestellt werden.

Die Liberalen in Karlsfeld haben in ihrer Aufstellungsversammlung am 11.12.2019 in der Trattoria Grillo die Liste der Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 15.03.2020 beschlossen.

Die Liberalen in Petershausen haben in ihrer Aufstellungsversammlung am 04.12.2019 im „La Famiglia“ die Liste der Kandidaten für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen am 15.03.2020 beschlossen.

Die Liberalen im Landkreis Dachau haben in ihrer Aufstellungsversammlung am 28.11.2019 im Dachauer Zieglerbräu die Liste der Kandidaten für die Kreistagswahl am 15.03.2020 beschlossen.

Am 22.11.2019 fand in der Tafernwirtschaft in Hilgertshausen-Niederdorf die Aufstellungsversammlung der FDP Altomünster statt. Unter der Wahlleitung des FDP-Kreisvorsitzenden in Dachau, Prof. Dr. Christian Stangl aus Haimhausen, wählten die Altomünsterer FDP-Mitglieder ihre Listenkandidaten für die Kommunalwahl am 15. März 2020.

Nach den FDP-Ortsverbänden für die Stadt Dachau, Karlsfeld (2018), Petershausen und Altomünster (beide 2019) wurde gestern nun auch in Haimhausen ein liberaler Ortsverband gegründet.

Der Ortsverband der FDP Dachau hat im Rahmen einer Aufstellungsversammlung im Gasthaus Drei Rosen seine Kandidaten für die Wahlen zum Stadtrat der Großen Kreisstadt Dachau am 15.03.2020 nominiert.

Die für den 14.11.2019 geplante Veranstaltung „Dachau – wächst du noch oder platzt du schon?“ muss leider entfallen. Sofern ein Nachholtermin statt finden kann, wird dieser rechtzeitig auf unserer Website bekannt gegeben.

Rückblick: Die FDP und das Bündnis für Dachau hatten vor einigen Monaten einen Antrag an den Stadtrat gestellt, in den neuen Bussen der Stadtwerke USB-Anschlüsse zum Aufladen von Smartphones einzubauen. Inzwischen wurde dem Antrag stattgegeben.

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Der Ortsverband der FDP Dachau hat auf der Jahreshauptversammlung im Gasthaus Drei Rosen seinen Vorstand turnusgemäß neu gewählt. Die Anzahl der Vorstandsmitglieder wurde von bisher vier auf fünf Personen um einen Beisitzer erweitert.

Die FDP und das Bündnis für Dachau haben im Stadtrat beantragt, in den neuen Bussen der Stadtwerke USB-Anschlüsse zum Aufladen von  Smartphones einzubauen.

Am 15. Juli 2019 fanden in der Trattoria Grillo in Karlsfeld Nachwahlen für den FDP-Kreisverband und für den Ortsverband Karlsfeld statt. Neuer Kreisschatzmeister wurde Daniel Döring (39, Berufssoldat), der auch stellvertretender Vorsitzender des im Mai gegründeten FDP-Ortsverbandes Altomünster ist.

Nach der Gründung des FDP-Ortsverbandes Petershausen vor einem Monat folgt nun der nächste Schritt: Jürgen Junghans, Vorsitzender des neuen Ortsvereins, bewirbt sich im März 2020 um das Bürgermeisteramt in Petershausen.

Am 8. Mai 2019 gründete sich der neue FDP-Ortsverband in Petershausen. Zum Vorsitzenden  wählten die Anwesenden einstimmig den bisher parteifreien Gemeinderat Jürgen Junghans (49, früher CSU). Er ist Mitarbeiter des Bauhofs und 2. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Petershausen. Insgesamt besteht der Ortsvorstand aus drei Personen.